Rechtsprechung
| BPatG, 03.06.2002 - 30 W (pat) 169/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01
Fehlende markenrechtliche Unterscheidungskraft eines Werbespruchs
Auszug aus BPatG, 03.06.2002 - 30 W (pat) 169/01
Indiziell für die Annahme einer Unterscheidungskraft können die Kürze, eine gewisse Originalität und Prägnanz einer Wortfolge sein (BGH BlPMZ 2001, 242, 243 - TEST it, vgl auch BPatGE 44, 271 - select iT). - BPatG, 06.11.1998 - 33 W (pat) 224/97
Auszug aus BPatG, 03.06.2002 - 30 W (pat) 169/01
Durch das nachgestellte englische Personalpronomen "it" wird der Verbraucher zum Tunen der einschlägigen Waren aufgefordert (vgl BPatG, PAVIS PROMA; Kliems, 33 W (pat) 224/97 - Do it!, 27 W (pat) 28/99 - DO IT).